Unvollständige Vielfalt

Anlässlich des „Diversity-Tages“ am 3. Juni veröffentlichte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, ein schwungvolles Bekenntnis zu einer diskriminierungsfrei lebbaren „Vielfalt der Lebensentwürfe“, … „damit sich alle als gleichberechtigter Teil unserer Gesellschaft fühlen“.* Die Vielfalt der Herkunft und der Kulturen sieht die Ministerin als „Chance für Weiterlesen

„Gleichstellungspolitik“ verhindert Gleichberechtigung – Rechtshilfefonds soll Elternrechte schützen

Die 1997 im Amsterdamer Vertrag auf europäischer Ebene vereinbarte „Gleichstellungspolitik“ soll den Eindruck erwecken, es gehe um Gleichberechtigung der Geschlechter. Die aktuelle Politik hat aber ganz andere Absichten, nämlich die „Gleichstellung“ von Mann und Frau im Erwerbsleben. Das ist ein Anzug, der kinderlosen Paaren passt, aber für Eltern, besonders für Weiterlesen

Ein bisschen mehr Gerechtigkeit für ältere Mütter – Einige erhalten erst jetzt Rentenanspruch – Anspruch prüfen !!

Durch die von der neuen Regierung geplante Anrechnung von 2 Erziehungsjahren bei der Rente für vor 1992 geborene Kinder erhalten Mütter von drei Kindern, die keine Erwerbszeiten als Arbeitnehmerin hatten, erstmals überhaupt einen Anspruch auf eine gesetzliche Rente, weil mindestens 5 Jahre insgesamt zusammenkommen müssen. Auch Mütter von einem oder Weiterlesen

Rechtshilfefonds für Eltern, die Gleichberechtigung fordern

Der Verband Familienarbeit e. V. hat beschlossen, einen Rechtshilfefonds zur Unterstützung von Eltern zu gründen, die sich gegen ihre Diskriminierung durch das Elterngeldgesetz wehren, die auch vom Verband Familienarbeit für grundgesetzwidrig gehalten wird. Aktueller Anlass ist, dass eine Mutter bis 13. Dez. dieses Jahres eine Strafe von 500 € zahlen Weiterlesen

Bericht von unserer 35. JHV in Stuttgart (Fh 2013/3)

von Gudrun Nack Die Vorsitzende Gertrud Martin begrüßte am 15. Juni 2013 im Turm des Stuttgarter Hauptbahnhofes in großer Runde die Mitglieder zur Jahreshauptversammlung. Sie stellte die fristgerechte Einladung fest und dass die Beschlussfähigkeit gegeben sei. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. Gertrud Martin eröffnete die Reihe der Berichte mit ihrem Weiterlesen

Bundestagswahl 2013: Wahlprüfsteine zur aktuellen Familienpolitik

Der Verband Familienarbeit e.V. ist Mitglied in dem seit April 2013 bestehenden “Bündnis Rettet die Familie”. Als erste Aktivität hat das Bündnis anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl Wahlprüfsteine zur Familienpolitik verschickt. Unsere Adressaten waren die 10 Parteien (ohne NPD und REP), welche in der letzten Bundestagswahl über 0,1% der Stimmen erreicht Weiterlesen

500 € Geldstrafe wegen Hinweis auf das Grundgesetz

Kammer des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) als Wegbereiter staatlicher Bevormundung durch Rollenzuweisung statt Gleichberechtigung Laut einem am 15. März 2013 zugestelltem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) – AZ: L12 EG 22/12 – wurde eine Mutter zu einer Geldstrafe von 500 € verurteilt, weil sie ihre Berufung gegen die Berechnung des Elterngeldes nicht Weiterlesen

Grundgesetz auf dem Abstellgleis (Fh 2013/1)

Grundrechte der Eltern werden beiseite geschoben von Johannes Resch Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gilt als Hüter der Verfassung und der darin verankerten Grundrechte. Dafür genießt es bis heute ein hohes Ansehen. Namentlich für die Grundrechte der Eltern hat es in der Vergangenheit mehrere Urteile gesprochen, die die Familienpolitik der jeweiligen Regierungen Weiterlesen

Verband Familienarbeit e. V. fordert “Rettungsschirm” für Familien. Elterngeldgesetz diskriminiert Mehr-Kind-Familien und junge Eltern

Das seit 2007 geltende Elterngeldgesetz wurde von der damaligen schwarz-roten Regierung damit begründet, “auf die Tatsache zu reagieren, dass Männer und Frauen sich immer später und seltener für Kinder entscheiden” (Bundestagsdrucksache 16/1889, S. 15). Tatsächlich hat die Bundesregierung durch die Einführung der “Entgeltersatzfunktion” das Gegenteil bewirkt. Sie hat zwei Gruppen Weiterlesen

20 Jahre “Trümmerfrauenurteil” des Bundesverfassungsgerichts – Enteignung der Eltern hatte trotzdem Bestand

Am 7. Juli 1992 erfolgte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 87, 1), das sich mit den Rentenansprüchen für Kinder betreuende Elternteile, also vor allem von Müttern, beschäftigte. Insofern ist der von den Medien geschaffene Bezug auf “Trümmerfrauen” eher irreführend. Die politische Bedeutung des Urteils liegt darin, dass das Bundesverfassungsgericht erstmals Weiterlesen